Kehrtwende im Ortsrat Meckelfeld: SPD bremst bei Gruppenbildung mit CDU

Daumen hoch, Stimmung top: So präsentierten sich CDU und SPD bei der Verkündung ihrer Gruppenbildung vor knapp drei Wochen – jetzt herrscht Ungewissheit. Foto: ein
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Seevetal/Meckelfeld. Die erst vor knapp drei Wochen verkündete Gruppenbildung zwischen CDU und SPD im Ortsrat Meckelfeld/Klein-Moor steht überraschend auf der Kippe. In der Sitzung des Ortsrates am Mittwoch wurde der Tagesordnungspunkt zur „Feststellung einer Gruppenbildung” von CDU und SPD gestrichen. Und das auf Antrag der SPD. Von der noch kürzlich beschworenen gemeinsamen Linie war plötzlich wenig zu spüren.

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Die 1. stellvertretende Ortsbürgermeisterin Manuela Bunde (SPD) begründete den unerwarteten Schritt damit, dass innerhalb ihrer Partei noch Gesprächsbedarf bestehe. „Es sind Genossen auf uns zugekommen und hatten noch Redebedarf. Das ist vollkommen in Ordnung”, erklärte Bunde während der Sitzung. 

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Bei der anschließenden Abstimmung über die Streichung des Tagesordnungspunktes war auffällig, dass nur etwa die Hälfte der SPD-Mitglieder dafür stimmte. Dafür waren sich alle anderen Parteien einig und setzten die offizielle Gruppenbildung im Rat von der Tagesordnung ab.

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Noch am 13. August hatte seevetal-aktuell.de über den Zusammenschluss von CDU und SPD zu einer gemeinsamen Gruppe im Ortsrat Meckelfeld/Klein-Moor berichtet. Damals war Marco Walczak (CDU) als Gruppensprecher und Aleksandra Matull (SPD) als seine Stellvertreterin benannt worden. Die offizielle Anzeige war auf Grundlage des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes erfolgt – mit durchaus ambitionierten Zielen.

Verwirrung im Ortsrat

Die plötzliche Kehrtwende sorgte für Irritationen im Ortsrat. Vertreter der Grünen fragten sichtlich verwundert nach, ob es denn nun eine Gruppe gebe oder nicht. Eine klare Antwort blieb aus. Manuela Bunde verwies lediglich darauf, dass erst nach weiteren Gesprächen konkrete Aussagen getroffen werden könnten.

Bei der ursprünglichen Verkündung der Gruppenbildung hatten beide Parteien die Überwindung von Parteigrenzen betont. „Wir wollen das Beste für Meckelfeld und Klein Moor erreichen – unabhängig von Parteigrenzen”, hatte Walczak damals erklärt. 

Vom Miteinander zum Innehaltern

Auch Matull betonte seinerzeit: „Uns geht es nicht darum, parteipolitische Unterschiede zu verwischen, sondern darum, im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger an einem Strang zu ziehen.” Die beschworene gemeinsame Linie gab es nun schon in der ersten Abstimmung nicht.

Wichtig zu beachten ist, dass diese Gruppenbildung ausschließlich für die Arbeit im Ortsrat Meckelfeld/Klein-Moor geplant war und nicht etwa für den Gemeinderat Seevetal oder andere politische Ebenen. Auf Ortsratsebene können solche Gruppenbildungen die praktische Arbeit erleichtern und mehr Gestaltungsspielraum bieten.

Zukunft der geplanten Zusammenarbeit steht in den Sternen

Die gemeinsamen Ziele für Infrastrukturverbesserungen, Stärkung des sozialen Miteinanders und Aufwertung von Freizeit- und Naherholungsangeboten müssen nun offenbar warten, bis die SPD ihre internen Meinungsverschiedenheiten geklärt hat. Üblicherweise zeigt sich der Ortsrat Meckelfeld/Klein-Moor bei Entscheidungen nahezu geschlossen – der aktuelle Dissens ist daher umso bemerkenswerter.

Ob die angekündigte Zusammenarbeit noch zustande kommt oder ob es bei einer kurzen politischen Sommerromanze bleibt, werden die nächsten Wochen zeigen. (JOTO)

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